Popularbeschwerde UNRWA / Crowdfunding
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Liebe Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner
Wie bereits mehrere Medien darüber berichtet haben, habe ich am 5. Mai 2025 meine Popularbeschwerde im Zusammenhang mit der UNRWA-Berichterstattung der SRG mit insgesamt 114 Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern bei der Unabhängigen Beschwerdeinstanz (UBI) eingereicht. Da die gesetzliche Beschwerdefrist noch nicht abgelaufen ist, werde ich die nach der Einreichung angekommenen Unterschriften fristgerecht nachreichen.
Weil meine Aufklärungsarbeit für mich wichtiger ist als ein allfälliger Verfahrenserfolg vor der UBI, habe ich beschlossen, die Beschwerdeschrift bereits heute zu publizieren. Damit wird die Verfahrensgegnerin, die SRG, den Inhalt der Beschwerdeschrift etwas früher kennen, als dies der Fall wäre, wenn sie erst durch die Zustellung durch die UBI Kenntnis davon hätte. Dadurch hat die SRG nun etwas länger Zeit, um auf meine Beschwerdeschrift zu antworten. Dieser von mir selbst verursachte Zeitgewinn für meine Gegnerin ist mir allerdings egal. Mein Interesse an einer möglichst zeitnahen Aufklärung der Bevölkerung über die politisch motivierten Machenschaften der SRG und den offenkundigen medialen Machtmissbrauch geht vor.
In diesem Sinne möchte ich alle bitten, Freunde, Kollegen und Familienmitglieder über den Inhalt meiner Beschwerde in Kenntnis zu setzen und auf die vorliegende Seite aufmerksam zu machen.
Hier kann die Beschwerdeschrift (ohne Anhänge und mit Anonymisierung eines Namens) heruntergeladen werden. Die Publikation der Beschwerdeantwort der SRG und meiner Replik erfolgt, sobald die Replik eingereicht ist. Die Duplik der SRG wird zusammen mit dem schriftlichen Entscheid der UBI publiziert.
Die Ausarbeitung der Popularbeschwerde war recht aufwendig und beim Verfahren vor der UBI werden keine Parteientschädigungen zugesprochen. Daher bitte ich Sie, meine Arbeit mit einer Spende zu unterstützen. Zahlungen sind einerseits möglich durch eine Banküberweisung und andererseits mit TWINT. Ich bin für jede Spende unabhängig von deren Höhe dankbar.
An dieser Stelle möchte ich mich bei den bisherigen Spenderinnen und Spendern sowie bei den vielen Bürgern dieses Landes, die mich angeschrieben und mir Mut zugesprochen haben, ganz herzlich bedanken. Besonders dankbar bin ich gegenüber den Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern der Popularbeschwerde.
Ich bedanke mich für die Unterstützung.
RA lic.iur. Emrah Erken, LL.M.
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